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Allgemeine Geschäftsbedingungen Drucken
1. Allgemeines

1.1 Spitzlei-Mediendesign (im folgenden Auftragnehmerin genannt) erbringt ihre Leistungen und Dienste ausschließlich auf der Grundlage dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB). Sie gelten für die gesamte Geschäftsbeziehung, auch wenn dies nicht ausdrücklich vereinbart wurde.

1.2 Abweichungen von diesen Geschäftsbedingungen können nur schriftlich vereinbart werden.

2. Angebote, Vertragsabschluss

2.1 Alle Angebote verstehen sich freibleibend und unverbindlich.

2.2 Ein Vertrag kommt erst zustande, wenn die Auftragnehmerin eine Bestellung schriftlich bestätigt, der Auftraggeber ein Angebot unterzeichnet und zurücksendet oder ein gesonderter Vertrag abgeschlossen wird.

3. Mitwirkungspflicht des Auftraggebers

3.1 Der Auftraggeber unterstützt die Auftragnehmerin bei der Erfüllung ihrer vertraglich geschuldeten Leistungen. Dazu gehört insbesondere das rechtzeitige Zurverfügungstellen von Informationen, Datenmaterial sowie von Hard- und Software, soweit die Mitwirkungsleistungen des Auftragnehmers dies erfordern.

3.2 Sofern sich der Auftraggeber verpflichtet hat, die Auftragnehmerin im Rahmen der Vertragsdurchführung (Bild-, Ton-, Text- o.ä.) Materialien zu beschaffen, hat der Auftraggeber diese der Auftragnehmerin umgehend und in einem gängigen, unmittelbar verwertbaren, möglichst digitalen Format zur Verfügung zu stellen. Der Auftraggeber stellt sicher, dass die Auftragnehmerin die zur Nutzung dieser Materialien erforderlichen Rechte erhält.

4. Gewährleistung

4.1 Der Auftraggeber ist verpflichtet, die gelieferte Dienstleistung sofort nach Bereitstellung oder Veröffentlichung auf Mängel zu überprüfen.

4.2 Etwaige offensichtliche Mängel hat der Kunde unverzüglich,
spätestens innerhalb 30 Tagen nach Erhalt der Dienstleistung schriftlich bei der Auftragnehmerin anzuzeigen. Danach gelten die Leistungen als mangelfrei angenommen.

5. Abnahme, Zahlung, Zahlungsverzug

5.1 Zahlungen sind bei Rechnungstellung innerhalb von 14 Tagen nach Erhalt ohne Abzug zu leisten.

5.2 Werden die bestellten Arbeiten in Teilen abgenommen, so ist eine entsprechende Teilvergütung jeweils bei Abnahme des Teiles fällig, sofern nicht anders vereinbart.

5.3 Erstreckt sich ein Auftrag über längere Zeit oder erfordert er von der Auftragnehmerin hohe finanzielle Vorleistungen, so sind angemessene Abschlagszahlungen zu leisten, und zwar 1/3 der Gesamtvergütung bei Auftragserteilung, 2/3 bei Ablieferung nach Rechnungsstellung, sofern nicht anders vereinbart.

5.4 Sonderleistungen wie die Ergänzung und Änderung bereits erbrachter Leistungen werden nach Zeitaufwand entsprechend den jeweils gültigen Honorarsätzen der Auftragnehmerin gesondert berechnet.

5.5 Bei Zahlungsverzug kann die Auftragnehmerin Verzugszinsen in Höhe von 5 % über dem Basiszinssatz der Deutschen Bundesbank verlangen. Die Geltendmachung eines nachgewiesenen höheren Schadens bleibt davon unberührt.

5.6 Alle vertraglich vereinbarten Vergütungen verstehen sich zzgl. der gesetzlichen Umsatzsteuer.

6. Rechte

6.1 Die Auftragnehmerin gewährt dem Kunden an den erbrachten Leistungen das einfache, räumlich und zeitlich nicht beschränkte Recht, diese Leistungen vertragsmäßig zu nutzen.

6.2 Eine weitergehende Nutzung als in Absatz 1 beschrieben, ist unzulässig.

6.3 Die Auftragnehmerin ist berechtigt, auf den fertiggestellten Werken als Urheberin genannt zu werden. Zu diesem Zweck darf sie einen direkten Link auf die eigene Homepage einrichten.

6.4 Die Auftragnehmerin darf den Auftraggeber auf ihrer Web-Site oder in anderen Medien als Referenzkunden nennen. Sie darf ferner die erbrachten Leistungen zu Demonstrationszwecken öffentlich wiedergeben oder auf sie hinweisen, es sei denn, der Auftraggeber kann ein entgegenstehendes berechtigtes Interesse geltend machen.

7. Haftung, Haftungsbeschränkung

7.1 Von den der Auftragnehmerin überlassenen Daten stellt der Auftraggeber Sicherheitskopien her. Für den Fall des Datenverlustes haftet die Auftragnehmerin insofern nicht, als der Schaden darauf beruht, dass es der Kunde unterlassen hat, Datensicherungen durchzuführen und dadurch sicherzustellen, dass verloren gegangene Daten mit vertretbarem Aufwand wieder hergestellt werden können.

7.2 Mit der Übermittlung von Daten stellt der Auftraggeber die Auftragnehmerin von jeglicher Haftung für den Inhalt frei und sichert zu, kein Material zu übermitteln, das Dritte in ihren Rechten verletzt.

7.3 Insbesondere lehnt die Auftragnehmerin die Veröffentlichung von Seiten, die öffentlichen Anstoß erregen, politisch extremistische Positionen vertreten, Personen verunglimpfen oder sonst irgendwie gegen geltendes Recht verstoßen, ab.

7.4 Des weiteren übernimmt die Auftragnehmerin keinerlei Haftung für markenrechtliche Verletzungen seitens des Auftraggebers und haftet nicht für deren wettbewerbsrechtliche Zulässigkeit.

7.5 Der Auftraggeber erklärt sich damit einverstanden, dass die Auftragnehmerin berechtigt ist, den Zugriff für den Fall zu sperren, dass Ansprüche Dritter auf Unterlassung erhoben werden oder der Auftraggeber nicht zweifelsfrei Rechtsinhaber der veröffentlichten Dokumente ist.

7.6 Die Auftragnehmerin verpflichtet sich, den Auftrag mit größter Sorgfalt auszuführen, insbesondere ihr überlassene Vorlagen, Filme, Briefings etc. sorgfältig zu behandeln. Sie haftet für entstandene Schäden nur bei Vorsatz und bei grober Fahrlässigkeit. Ein über den Materialwert hinausgehender Schadensersatz ist ausgeschlossen.

7.7 Haftung und Schadensersatzansprüche sind auf den Auftragswert beschränkt.

7.8 Verträge zwischen Kunden der Auftragnehmerin und Internet Service Providern (ISP) werden direkt zwischen Kunden und ISP abgeschlossen. Haftung für mangelnde Leistung des ISP (Übertragungsleistung, Erreichbarkeit, Skriptfunktionalität, Maildienst u. ä.) sind genauso ausgeschlossen wie finanzielle Forderungen des ISP an durch die Auftragnehmerin vermittelte Kunden. Insofern stellt der Auftraggeber die Auftragnehmerin von jeder Haftung frei.

7.9 Mit der Publikation der Website durch einen Internet Service Provider ist in der Regel die Leistung der Auftragnehmerin abgeschlossen. Die Wartung und Pflege der Website wird bei Bedarf mit einem gesonderten Folgevertrag geregelt.

8. Sonstige Bestimmungen, Erfüllungsort

8.1 Sollten einzelne Regelungen dieser Geschäftsbedingungen nicht den gesetzlichen Bestimmungen entsprechen, treten die hierfür vorgesehenen gesetzlichen Bestimmungen in Kraft.

8.2 Die nicht betroffenen Regelungen bleiben hiervon unberührt.

8.3 Erfüllungsort für alle Leistungen und Gerichtsstand ist Lüneburg.

 
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